Rechtsprechung
| BSG, 26.09.2017 - B 9 V 29/17 B |
Volltextveröffentlichungen (10)
- openjur.de
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 160 Abs 2 Nr 3 SGG, § 160a Abs 2 S 3 SGG, § 128 Abs 1 SGG, § 136 SGG, Art 3 Abs 1 GG
Sozialgerichtliches Verfahren - Nichtzulassungsbeschwerde - Verfahrensmangel - Verstoß gegen das Willkürverbot - Würdigung von Anknüpfungstatsachen für eine medizinischen Beweiserhebung - Kernbereich der richterlichen Beweiswürdigung - pauschale Behauptung von ... - Wolters Kluwer
Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde im sozialgerichtlichen Verfahren; Bezeichnung des Verfahrensmangels eines Verstoßes gegen das Willkürverbot; Nichtausreichen einer pauschalen Behauptung von sachfremden Erwägungen des LSG
- rewis.io
Sozialgerichtliches Verfahren - Nichtzulassungsbeschwerde - Verfahrensmangel - Verstoß gegen das Willkürverbot - Würdigung von Anknüpfungstatsachen für eine medizinischen Beweiserhebung - Kernbereich der richterlichen Beweiswürdigung - pauschale Behauptung von ...
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Anerkennung eines Grads der Schädigung; Verfahrensrüge; Verstoß gegen das Willkürverbot
- rechtsportal.de
Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde im sozialgerichtlichen Verfahren
- datenbank.nwb.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
- juris (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- SG Halle, 23.05.2012 - S 12 VE 3/10
- SG Halle, 24.07.2012 - S 12 VE 3/10
- LSG Sachsen-Anhalt, 14.12.2016 - L 7 VE 7/12
- BSG, 26.09.2017 - B 9 V 29/17 B
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- BVerfG, 07.04.1992 - 1 BvR 1772/91
Zur willkürlichen Auslegung des Zweckentfremdungsverbots im Mietrecht
Auszug aus BSG, 26.09.2017 - B 9 V 29/17 B
Gegen das Willkürverbot wird dann verstoßen, wenn Rechtsanwendung und das dazu eingeschlagene Verfahren unter keinem denkbaren Aspekt mehr rechtlich vertretbar sind und sich daher der Schluss aufdrängt, dass die Entscheidung auf sachfremden und damit willkürlichen Erwägungen beruht (ua BVerfGE 86, 59, 63) .